Website – Checkliste für juristische Probleme

Wenn eine Website online geht, gilt es gewisse Regeln einzuhalten. Diese sollten möglichst im Vorfeld geprüft werden oder schnellstens nachgeholt werden. Die wichtigsten Punkte in folgender Liste sollen der Übersicht dienen und erhebt nicht den Anspruch auf Vollständigkeit, beinhaltet aber die Pflichtpunkte.

Impressum

Ohne ein Impressum sollte eigentlich keine Site online gehen. Dies muss nicht unbedingt eine eigene Seite sein, sondern kann im minimalsten Fall z.B. auch im Footer einer Site stehen.
Prüfe die Inhalte deines Impressums und kopiere sie nicht einfach von anderen Webangeboten.
Hilfreich dabei können diverse Service oder Artikel sein – z.B. „Wie muss das Impressum auf Webseiten aussehen“ oder WebImpressum-Assistent.

eMail

Verteilst du einen Newsletter, so muss er ein Impressum (Link zum Impressum) haben und einen Link zum Abmelden. Die eMail-Adressen dürfen nicht weiter gereicht oder verkauft werden. Bei der Verwendung von fremden Daten, dazu zählen auch fremde email-Adressen gilt der Datenschutz.

Inhalte und Jugendschutz

Sind deine Inhalte für alle zugänglich, dann muss das Jugendschutzgesetz eingehalten werden. Bei Daten die nicht unter 18 zulässig sind, muss ein Identifikationssystem integriert werden.

Fremde Inhalte

Importierst du Inhalte von anderen Websiten, z.b. per RSS (mehr im Beitrag „Regeln beim Einbinden fremder RSS-Feeds“), dann gilt das Urheberrecht. Die Zustimmung des Inhabers ist erforderlich und liegt im besten Fall schriftlich vor.

Unsichtbare Inhalte

Auch Webtags oder Meta-Angaben unterliegen dem Urheberrecht. Also aufpassen, dass keine fremden Markenzeichen dazwischen geraten. Kennst du die Marke nicht, so bist du verpflichtet, danach zu recherchieren.

Shops

Gibt es etwas auf der Website zu kaufen, so müssen die Preise nach der Preisabgabenverordnung angegeben werden, d.h. Endpreise, incl. Mehrwertsteuer. Außerdem muss auf die Versandkosten hingewiesen werden, z.B. durch einen Link.
Ebenfalls müssen die Kunden über Widerrufs- und Rückgaberecht informiert werden. Auch hier ist ein Link ausreichend, die allerdings deutlich ersichtlich sein müssen. Information dazu liefert das Fernabsatzgesetz.

AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen sind grundsätzlich keine Pflicht bieten sich aber in Zusammenarbeit mit anderen Gewerben an. AGBs für Verbraucher sind eher selten anzutreffen, da sie schwer zu regeln sind. Da gibt es schon genug gesetzliche Vorschriften. Auch hier gibt es diverse Muster im Netz.

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